Weil es in diesem Jahr keine anarchistische 1. Mai-Demonstration geben wird, rufen wir dazu auf, einen kämpferischen Block auf der traditionellen Demonstration des DGB zu bilden. Diese beginnt um 11 Uhr am Platz der Alten Synagoge und wird von dort aus in den Westfalenpark ziehen. Hier ist der Aufruf.
Mehr als 3,5 Millionen Menschen – Schüler*innen, Studierende, Arbeiter*innen, Erwerbslose und Rentner*innen – beteiligten sich an den letzten branchenübergreifenden Streiktagen in unserem Nachbarland Frankreich. Breite Teile der Wirtschaft waren lahmgelegt. Auf den Straßen kam es zu Auseinandersetzungen mit der Polizei. Macron und seine Regierung zittern vor der Macht der Gewerkschaften, die sich zu einem entschlossenen Kampf gegen die neoliberale Rentenreform vereinigt haben.
Auch hier bei uns in Deutschland finden aktuell Arbeitskämpfe in verschiedenen Branchen statt. Egal ob bei der Bahn, bei der Post, in den Kliniken oder in den Kitas – überall wurde in den letzten Wochen gestreikt. Der Kampf um höhere Löhne ist angesichts der umfassenden Teuerungen mehr als berechtigt. In den meisten Branchen geht es um nicht mehr als einen einfachen Inflationsausgleich. Dennoch hetzen Politik und Presse aus allen Rohren gegen die Streiks. Wir gehen den Vertreter*innen und Schreiberlingen der Arbeitgeberseite nicht auf den Leim! Wir sind solidarisch mit allen Streikenden!
Doch genauso ist klar, dass der bisherige Kurs der Gewerkschaftsführungen mehr als zu wünschen übrig lässt. Statt klare Kante gegen die Arbeitgeberseite zu zeigen, sucht DGB-Chefin Yasmin Fahimi den Dialog mit Regierung und Kapital und erklärt gleichzeitig, dass jetzt nicht die Zeit für „antikapitalistische Grundsatzdebatten“ sei. Statt mit starken, branchenübergreifenden Streiks die Durchsetzung der Forderungen zu erzwingen, folgt ein einzelner Warnstreik auf den nächsten. Und statt die Basis transparent und demokratisch über den Kurs mitbestimmen zu lassen werden miese Kompromisse im Hinterzimmer ausgehandelt oder wie bei der Post die Ergebnisse demokratischer Abstimmungen unterlaufen. So werden wir unsere Forderungen bestimmt nicht durchsetzen können!
Es braucht einen ganz anderen Weg. Wir haben die Arbeitgeber genug „gewarnt“. Es wird Zeit, dass sie echten Druck zu spüren bekommen! Wenn wir nach Frankreich schauen, dann sehen wir was funktioniert: Branchenübergreifende Streiks, demokratische Mitbestimmung der Basis und klare Kante gegen die Arbeitgeberseite!
Dieses System, das die Welt in Kriege und Krisen stürzt hat ausgedient. Es ist nicht nur längst Zeit für „antikapitalistische Grundsatzdebatten“, sondern für eine Gewerkschaftsbewegung, die für eine grundlegende Veränderung der Verhältnisse, für die Überwindung des Kapitalismus, kämpft. Den faulen Kompromiss der angeblichen „Sozialpartnerschaft“ müssen wir aufkündigen!
Für diese Perspektive werden wir am 1. Mai an der Seite unserer Kolleg*innen lautstark auf die Straße gehen. Wir rufen euch dazu auf, euch mit uns dem kämpferischen Block auf der Demonstration des DGB anzuschließen!
Bringt gerne passende Schilder, Banner und Fahnen mit! Wir treffen uns am großen Hochbanner mit der Aufschrift „Für kämpferische Gewerkschaften“!